Einträge von Dr. Susanne Grohé

Update zum Konzernprivileg

Die BaFin hat das Konzernprivileg zuletzt stark eingeschränkt. Wenn Konzerne aber bestimmte Voraussetzungen erfüllen, dann sollen sie sich weiterhin darauf berufen können und keine Zahlungsdienstelizenz benötigen. Im BaFin Merkblatt zum ZAG wurde das sogenannte Konzernprivileg (§ 2 Abs. 1 Nr. 13 ZAG) stark eingeschränkt. Es soll nur noch dann Anwendung finden, wenn Zahler und Zahlungsempfänger […]

PayTechTalk 22 – One in a Billon

Wie sehen eigentlich reelle Anwendungsfällen für die Blockchain-Technologie aus? Was ist der eigentliche Vorteil der Blockchain? Was ist die Lösung für den irren Energieaufwand, den die Blockchain braucht? Warum könnte Blockchain eine Lösung für die Herausforderungen rund um die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sein? So viele interessante Themen, über die man nachdenken oder reden kann… Ich hatte […]

Doppelter Standard: ESAs stellen hohe Anforderungen an innovative Lösungen zur Geldwäscheprävention

Die ESAs loben in ihrer Stellungnahme, wie durch neue technische Möglichkeiten Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung verhindert werden können. Voll des Lobes sind sie aber nur, wenn es um das Sammeln und Sichten großer Datenmengen geht. Den Maßstab, den sie an innovative KYC Lösungen anlegen, ist ungleich höher als das, was für herkömmliche KYC Methoden gefordert wird. […]

Technical Service Provider or Payment Initiation Service? Clues from BaFin’s guidance notice

On 29 November 2017, BaFin issued a new guidance notice on the new Payment Services Supervisory Act (“ZAG”) that transposes PSD2 into German national law (PayTechLaw reported on the BaFin guidance notice). One of the trickiest questions in PSD2 is the distinction between a Technical Service Provider and Payment Initiation Service Providers. While questions remain, […]

PayTechTalk 14 – Ja ist denn heute schon Weihnachten?!

Was wünschen sich FinTechs von der BaFin zu Weihnachten? Heute findet in Frankfurt die BaFin-Konferenz zur Neufassung des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes (ZAG) statt. Wir haben hier schon mehrfach über das neue BaFin-Merkblatt zum ZAG und Konzernprivileg berichtet – und werden es weiterhin tun. Was aber wünschen sich FinTech-Unternehmen zu Weihnachten von der BaFin? Ich habe mich auf dem […]

Achtung Konzerne! BaFin Merkblatt engt Anwendungsbereich des Konzernprivilegs stark ein

Privileg in § 2 Abs. 1 Nr. 13 ZAG (in der ab 13. Januar 2018 gültigen Fassung, davor in § 1 Abs. 10 Nr. 13 ZAG). Dort ist geregelt, dass Zahlungsvorgänge und Zahlungsvorgänge und damit verbundene Dienste innerhalb eines Konzerns nicht als Zahlungsdienste gelten. Es geht also um das Konzernprivileg. Nach der Gesetzesbegründung ist der […]