Das Ende der OS-Plattform – Es stehen AGB-Änderungen an
Zum 20. Juli 2025 stellt die EU die Online-Streitbelegungsplattform (kurz: OS-Plattform) ein. Diese sollte in erster Linie Verbraucher…
Merkblatt der BaFin zu Kryptowerte-Dienstleistungen nach MiCAR – Zulassungspflichtigkeit Notifizierungsverfahren (2)
Am 03.01.2025 veröffentlichte die BaFin das Merkblatt Kryptowerte-Dienstleistungen MiCAR („Merkblatt). Das Merkblatt enthält neben Auslegungshinweisen zu Kryptowerte-Dienstleistungen, die…
Neues Merkblatt der BaFin zu Kryptowerte-Dienstleistungen nach MiCAR (1)
Am 03.01.2025 veröffentlichte die BaFin ein Merkblatt zu Kryptowerte-Dienstleistungen nach der Verordnung (EU) 2023/1114 des Europäischen Parlaments und…
Finanzdienstleistungen – Dasselbe Wort, aber aufsichts- und zivilrechtlich nicht dieselbe Bedeutung
Was sind Finanzdienstleistungen? Was sind Finanzdienstleistungen? Man könnte meinen, dass diese Frage eindeutig zu beantworten ist. Allerdings ist…
Wesentliche zivilrechtliche Vorgaben für Zahlungsdienste | FinTech-Onlinekurs #11
Neben aufsichtsrechtlichen Anforderungen müssen Zahlungsdienstleister auch zivilrechtliche Vorgaben, die dem Bürgerlichen Gesetzbuch („BGB“) zu entnehmen sind, erfüllen. Es…
Die BaFin als Kontrolleur von AGB-Klauseln: Was müssen Zahlungs- und sonstige Finanzdienstleister beachten?
Im Rahmen der Erstellung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) kommen grundsätzlich die Vertragspartner und Verbraucherverbände als „Klauselgegner“ in Betracht.…
Geplante Neuerungen im BaFin-Merkblatt zu den Mitgliedern von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen (Teil 2)
Nachdem im Teil 1 des Beitrags der Hintergrund zu den Änderungen der BaFin-Merkblätter „Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß…
Geplante Neuerungen im BaFin-Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB (Teil 1)
Die BaFin ist gerade dabei, ihr „Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB” („Merkblatt zu den…
Licht und Schatten: Die Neufassung des BaFin-Merkblatts zum Garantiegeschäft
Am 03.04.2020 veröffentlichte die BaFin ihr neues Merkblatt zum Tatbestand des Garantiegeschäfts („Merkblatt Neu“). Das Merkblatt Neu bringt…
Informationspflichten, Transparenz und Entgeltgleichheit: Die neuen Bestimmungen der EU-Entgelt-Verordnung stehen vor der Tür
Zum 15.12.2019 entfalten die ersten für den Markt relevanten Änderungen der Verordnung (EG) Nr. 924/2009 über grenzüberschreitende Zahlungen…