Wir hatten vor einiger Zeit schon über den Referentenentwurf zur Umsetzung der 5. EU-Geldwäscherichtlinie (AMLD5) berichtet. Am 31.7.2019 hat das Bundeskabinett nun einen Gesetzentwurf zur Umsetzung der AMLD5 beschlossen, der im Vergleich zu dem Referentenentwurf weitere Neuerungen im Bereich Krypto-Regulierung für das deutsche Krypto-Ökosystem mit sich bringt. Einige davon haben es in sich. In der […]

 Wenn man von Geldwäsche spricht, kommt einem gerne gleich als erster Gedanke Al Capone in den Sinn. Und das ist ganz richtig, denn der Begriff der Geldwäsche geht auf die Machenschaften des berühmten Verbrechers aus den 1920er- und 1930 Jahren zurück. Capone hat aus vielen Straftaten so viel so genanntes inkriminiertes Geld angehäuft, dass […]

Das Bezahlen mit Kreditkarte ist mittlerweile auch in Deutschland eine beliebte Bezahlmethode. Rund fünf Prozent aller Zahlungen werden über sie abgewickelt. Dennoch haben die wenigsten – wenn überhaupt – nur eine ungefähre Vorstellung, wie das Bezahlen mit Kreditkarte aus rechtlicher Sicht überhaupt funktioniert. Matthäus hat zum Thema Kreditkartenzahlung kürzlich erst einen ausführlichen Blogbeitrag mitsamt einer […]

Hanno Bender, Volljurist und Journalist (seit Mai 2014 Leiter des Ressorts „Recht und Politik“ bei der Lebensmittel Zeitung), hat die Feiertage „zwischen den Jahren“ genutzt, um sich den „wirklich wichtigen Fragen des Lebens“ zu widmen. Am 7. Januar war es soweit und er veröffentlichte auf seinem BargeldlosBlog seine „100 Fragen an die Payment-Branche 2019“ – […]

Mit seinem „Bitcoin-Urteil“ vom 25.9.2018 entschied das Kammergericht Berlin (Az.: (4) 161 Ss 28/18 (35/18)), dass der Handel mit Bitcoin nicht strafbar sei. Bitcoins seien keine Finanzinstrumente im Sinne des Kreditwesengesetzes, insbesondere keine Rechnungseinheiten. Was auf den ersten Blick wenig aufregend klingt, bietet reichlich Zündstoff. Aber der Reihe nach: Hintergrund Der Anbieter einer Plattform, über […]