Entgelt- und Vertragsänderungsklauseln der AGB-Banken unwirksam | Folgen für die Praxis
Mit dem Urteil vom 27. April 2021 (XI ZR 26/20) stellte der Bankensenat des BGH die Unwirksamkeit der…
Entgelt- und Vertragsänderungsklauseln in Banken-AGB unwirksam – Urteilsbegründung des BGH veröffentlicht
PayTechLaw hat in einem Beitrag bereits darüber berichtet, dass der BGH in seinem Urteil vom 27. April 2021…
Entgelt- und Vertragsänderungsklauseln in Banken-AGB unwirksam
In seinem Urteil vom 27. April 2021 hat der BGH Entgelt- und Vertragsänderungsklauseln mit Zustimmungsfiktion für unwirksam erklärt…
Neues Aufsichtsregime für Wertpapierfirmen durch das WpIG
Gemäß dem Regierungsentwurf unterliegen Wertpapierfirmen ab dem 26.6.2021 einem vollständig neuen Aufsichtsregime – dem Wertpapierinstitutsgesetz (WpIG). Das Regime…
Haste mal ne Lizenz? Erlaubnisleihe leicht gemacht
Wer kennt diese Situation nicht? Da hat man eine tolle Geschäftsidee für ein revolutionäres Finanzprodukt. Doch dummerweise hat…
Die BaFin als Kontrolleur von AGB-Klauseln: Was müssen Zahlungs- und sonstige Finanzdienstleister beachten?
Im Rahmen der Erstellung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) kommen grundsätzlich die Vertragspartner und Verbraucherverbände als „Klauselgegner“ in Betracht.…
Virtuelle IBAN: Kommentar zum Entwurf der BaFin-Allgemeinverfügung zu § 24C KWG und virtuellen IBAN
Die BaFin hat am 7. September 2020 eine Allgemeinverfügung veröffentlicht, wonach Kreditinstitute verpflichtet werden, sofort jede virtuelle IBAN,…
Licht und Schatten: Die Neufassung des BaFin-Merkblatts zum Garantiegeschäft
Am 03.04.2020 veröffentlichte die BaFin ihr neues Merkblatt zum Tatbestand des Garantiegeschäfts („Merkblatt Neu“). Das Merkblatt Neu bringt…
Ansichtssache zu den EBA-Leitlinien zur Kreditvergabe und Überwachung: Bitte akzeptiert Technologie als Teil von Banking!
Die Europäische Bankaufsichtsbehörde (EBA) hat eine Konsultation zu dem Entwurf der Leitlinien zur Kreditvergabe und Überwachung (bislang nur…
Factoring – Welche Factoring-Erlaubnis nehme ich denn?
Wer in Deutschland Factoring betreiben will, braucht, so viel steht fest, erstmal eine Factoring-Erlaubnis. Nur gibt es zwei…