EBA konsultiert Leitlinien zu Bereichsausnahmen
Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) hat am 15.07.2021 einen Konsultationsentwurf für Leitlinien zu Ausnahmen für begrenzte Netze veröffentlicht. Der…
„Wie sicher ist mein Geld?“ Über die Kundengeldsicherung bei Zahlungs- und E-Geld-Instituten
Spätestens seit dem Jahr 2020 beschäftigt viele Kunden von Zahlungs- und E-Geld-Instituten (ZAG-Instituten) eine Frage: Wie ist mein…
Stärkung des Fondsstandorts Deutschland und Förderung von Start-ups durch das Fondsstandortgesetz
Am 22. April 2021 ist das Fondsstandortgesetz (FoStoG)[1] vom Bundestag beschlossen worden. Primäres Ziel des Gesetzes ist es,…
Erlaubnispflichten für IP-Management-Dienstleister nach dem ZAG und dem KWG
Dieser in GRUR-Prax 06/2021 erschienene Aufsatz zeigt am praktischen Beispiel der PAVIS GmbH, unter welchen Voraussetzungen IP-Management-Dienstleister eine Erlaubnis…
Neues Aufsichtsregime für Wertpapierfirmen durch das WpIG
Gemäß dem Regierungsentwurf unterliegen Wertpapierfirmen ab dem 26.6.2021 einem vollständig neuen Aufsichtsregime – dem Wertpapierinstitutsgesetz (WpIG). Das Regime…
Neue Zulassungspflicht für Finanzholdings – Folgen für FinTechs
Holding-Gesellschaften, die an der Spitze einer Gruppe stehen, die von der Aufsichtsbehörde auf zusammengefasster Basis beaufsichtigt wird, können…
MiCAR – eine europaweite Regulierung des Kryptospace
Mit dem Vorschlag für eine Verordnung über Märkte für Kryptowerte („Markets in Crypto Assets Regulation“ oder „MiCAR“) ist…
Herbeigesehnt: Die Änderung des Anwendungserlasses zu § 154 AO (AEAO zu § 154)
Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat am 20. Januar 2021 Änderungen des Anwendungserlasses für die Abgabenordnung (AEAO) bekannt…
Crowdfunding-Plattform-VO: Neue Regelung für Crowdfunding-Plattformen und Kreditplattformen
Die EU hat am 7. Oktober 2020 die Verordnung über „Europäische Schwarmfinanzierungsdienstleister für Unternehmen“, (EU) 2020/1503, (nachfolgend die…
Finanzmarktintegritätsstärkungsgesetz: Referentenentwurf zum FISG – Verstärkte Kontrollen, mehr hoheitliche Befugnisse und Strafandrohungen als Abschreckung
Am 26. Oktober 2020 haben das Bundesministerium der Finanzen („BMF“) und das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz („BMJV“)…