Die Auslegungs- und Anwendungshinweise der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) zum Geldwäschegesetz sind noch recht frisch. Die BaFin hat sie Ende des letzten Jahres, am 11. Dezember, veröffentlicht. Peter hatte sich hier auf PayTechLaw im Januar bereits eingehender mit den so genannten AuA beschäftigt. Denn in der Konsultationsphase war die im März 2018 veröffentlichte Entwurfsfassung […]
Mit dem Thema Erlaubnistypen für Zahlungsdienstleister habe ich mich auf PayTechLaw erst kürzlich beschäftigt. In meinem Blogbeitrag „Darf ich oder darf ich nicht? Die Erlaubnistypen für Zahlungsdienstleister“ hatte ich bereits die verschiedenen Erlaubnistypen vorgestellt – und auch für all diejenigen, die nicht so gerne lesen, sondern lieber schauen, eine Infografik erstellt. Oftmals aber kann man […]
Ab dem 14.09.2019 ist für bestimmte Zahlungsvorgänge eine starke Kundenauthentifizierung erforderlich. Die EBA hat sich jetzt dazu geäußert, was das für SEPA-Mandate bedeutet, die mittels eines Fernzugangs erteilt werden. Kurz gesagt: Wenn sich die EBA mit Ihrer Rechtsmeinung durchsetzen würde, hätte dies massive Auswirkungen auf die Online-Lastschrift und lastschriftbasiertes Mobile Payment. In dieser Episode von […]
Mögen Sie Großbritannien oder sind Sie gar britischer Staatsbürger? Haben Sie etwas mit Payment zu tun? Haben Sie Angst vor einem harten Brexit? Gut, dann haben wir etwas für Sie. Am 21.02.2019 hat der Deutsche Bundestag das Gesetz über steuerliche und weitere Begleitregelungen zum Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union […]
Haben Sie das auch schon einmal erlebt? Wenn man mit zwei Menschen darüber spricht, welche Erlaubnis man für Zahlungsdienste braucht, bekommt man drei verschiedene Antworten: Manche erzählen einem etwas von einer E-Money-Lizenz, die man braucht. Andere finden, dass eine „kleine PSD-Lizenz“ absolut ausreicht. Wieder andere sind der Meinung, dass man schon eine Bank sein muss, […]
Kennen Sie diese Fragen, bei die Antwort davon abhängt, wen man fragt? Ein Beispiel für eine solche Frage ist, was Zahlungsdienste sind. Fragt man den Gesetzgeber, bekommt man als Antwort einen mehr oder weniger verständlichen, aber ziemlich abstrakten Katalog von Tätigkeiten. Fragt man einen Juristen, bekommt man zur Antwort, dass man doch ins Gesetz schauen […]
Am 22. November findet er statt: der Prepaid Kongress 2018 des Prepaid Verband Deutschland. Unter dem diesjährigen Motto „Eine Reise in die Zukunft – Trends, Regulation, Geschäftsfelder“ werden auf dem 5. Prepaid Kongress wieder Issuer, Distributoren, Prozessoren und Akzeptanten von Prepaid-Produkten im Quadriga Forum in Berlin zusammenkommen, um über Innovationen, Visionen – und natürlich regulatorische […]
Spätestens seit der Umsetzung der PSD2 beschäftigen sich viele Unternehmen mit einer Frage: Wie bekomme ich eine BaFin-Erlaubnis als Zahlungsdienstleister? In dieser Episode des PayTechTalk beschäftigen wir uns mit allen wichtigen Fragen rund um den Erlaubnisantrag. So geht die BaFin-Erlaubnis für Zahlungsdienstleister! BaFin-Erlaubnis für Zahlungsdienstleister? Darüber sprechen wir: Wofür braucht man eine BaFin-Erlaubnis als Zahlungsdienstleister […]
Der deutsche Gesetzgeber hat zum 23.06.2017 die Vorgaben der 4. EU-Geldwäscherichtlinie (AMLD 4) in deutsches Recht umgesetzt. Damals waren viele Marktteilnehmer (und auch wir) voller Hoffnung. Die Betroffenen wünschten sich praxistaugliche Regelungen und vor allem mehr Klarheit. Ein gutes Jahr später hat sich Ernüchterung breit gemacht. Das gilt jedenfalls für die gewünschte Klarheit beim Vertrieb […]
Am 13. Januar 2018 ist die Neufassung des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes (ZAG) in Kraft getreten. Mit dem neuen ZAG hat der Gesetzgeber den aufsichtsrechtliche Teil der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie (PSD2) in nationales Recht umgesetzt. Eine wichtige Änderung im neuen ZAG betrifft die Bereichsausnahmen „limited range“ und „limited network“. Wer sich auf diese Bereichsausnahmen beruft, muss dies der BaFin […]