Einträge von Dr. Hugo Godschalk

Interchange Fee Regulation: In der Verzögerung lag der Genuss

Die Interchange Fee Regulation hat uns auf PayTechLaw bereits im letzten Jahr beschäftigt. Damals habe ich mich mit den Queer Cards und Universal Cards auseinander gesetzt. Der vorliegende Beitrag widmet sich Interchange Fee Regulation und den Unterschieden bei Debitkarten- und Kreditkartentransaktionen. Denn hier bestehen feine, aber in der Praxis für den Issuer und Karteninhaber wichtige […]

Ist Libra E-Geld?

Ist Libra E-Geld oder eher virtuelle Währung? Da die Libra auf der Blockchain-Technologie basiert, ist es naheliegend, die Libra als Kryptowährung zu bezeichnen. Für die aufsichtsrechtliche Klassifizierung ist die zugrundeliegende Technologie jedoch nicht relevant. Aus europäischer Sicht kommen für Libra zwei Kategorien in Betracht: E-Geld (wie in der EMD2 definiert) oder virtuelle Währung (wie in […]

Neue globale Währung Libra?

Seit dem 19. Juni sorgt die Ankündigung für die neue globale Währung Libra für helle Aufregung, insbesondere bei den Vertretern der alten staatlichen Währungen. Diese privat emittierte digitale Weltwährung ist eigentlich kein Grund für schlaflose Nächte, denn fast täglich erblickt eine neue Kryptowährung in einem Hinterhoflabor das Licht der Welt. Wenn aber Facebook, eine Plattform […]

CESOP öffne Dich: Die neue Datensammelwut der Kommission

Zuerst die schlechte Nachricht: Die Kommission hat erneut den grenzüberschreitenden (= Cross Border; einfacher: „XB“) Zahlungsverkehr in der EU ins Visier genommen. Sie plant eine supranationale Datenbank „CESOP“ (Central Electronic System of Payment Information“) unter ihrer Aufsicht. Ab Januar 2022 werden dort die XB-Zahlungsdaten sämtlicher Zahlungsdienstleister (Kreditinstitute, Zahlungs- und E-Geldinstitute) in der EU gespeichert. Das […]

Ephemerisches E-Geld

E-Geld boomt, zumindest in Europa. Noch nie wurden so viele E-Geld-Transaktionen von den Zentralbanken gezählt, wie im Jahr 2017. In manchen Mitgliedsstaaten können sich die zuständigen Behörden kaum noch vor Anträgen auf die Zulassung eines E-Geld-Instituts (EGI) retten. Nachdem eine Zulassung in Großbritannien irgendwie nicht mehr so sexy ist (trotz Brexit sind weiterhin ca. 40% […]

Reg. 924: Nicht nur schlechte Nachrichten für Kartenemittenten

Seit März 2018 liegt der Vorschlag der Kommission zur Änderung und damit Ausdehnung der Preisverordnung EG 924/2009 (kurz: Reg. 924) vor. Im Wesentlichen geht es um zwei Themen: Preistransparenz bei der Währungsumrechnung einer Zahlung am POS oder Geldautomat (Stichwort DCC – Dynamic Currency Conversion) und Preisgleichheit für grenzüberschreitende Zahlungen (XB) mit vergleichbaren inländischen Zahlungen. Da […]

Recht auf anonymes Zahlen

Haben wir ein Recht auf anonymes Zahlen? Wenn ja, ist dieses Recht an bestimmte Zahlungsinstrumente, wie z. B. Bargeld, gebunden? Gilt dieses Recht unabhängig davon, ob ich als Zahler in der analogen oder digitalen Welt unterwegs bin? Für die meisten Menschen ist der alltägliche Zahlvorgang als Marktteilnehmer unvermeidbar. In diesem Sinne gehört er demnach zu […]

Interchange Fee Regulation: Gendergerechte Universal Cards

Die aktuelle Frage der genderpolitischen Korrektheit zeigt, dass es zwischen Weiblein und Männlein eine Vielzahl ungeahnter Varianten gibt. Eine Variante ist die umstände- oder zeitpunktabhängige Dominanz des jeweiligen Geschlechts eines Menschen. Man nennt es bigender, genderfluid oder einfach genderqueer. Derartige Chamäleons gibt es auch in der Bezahlkartenwelt (Queer Cards / Universal Cards). Mit der gleichen […]

Virtuelle Währungen entschlüsselt (2) – Identitätskrise: VC vs. E-Geld

In meinem letzten Blogbeitrag „Virtuelle Währungen entschlüsselt (1): Die neue Legaldefinition und die 5AMLD“ habe ich die neue Legaldefinition für virtuelle Währungen (in Folgenden als „VC“ – Virtual Currency – abgekürzt) gemäß der 5AMLD diskutiert. Wenn in der Geldevolution eine grundlegend neue Geldart entsteht, brauchen wir zur gesetzlichen Regulierung eine klare definitorische Abgrenzung zu den […]

Virtuelle Währungen entschlüsselt (1) – Die neue Legaldefinition und die 5AMLD

Nicht nur die Preußen schießen nicht so schnell, sondern auch die Europäische Kommission. Etwas präziser ausgedrückt: Die Kommission schießt zwar schnell, aber es dauert etwas, bevor die Kugel ihr Ziel erreicht. Noch benebelt vom Pulverdampf der terroristischen Anschläge in Paris und Brüssel legte die Kommission im Juli 2016 einen Entwurf für eine Änderung der 4. […]