Ausgangsbeschränkungen und abgesagte Osterurlaube haben nicht nur Nachteile. Sie geben den Menschen auch das zurück, was in den letzten Jahren immer knapper wurde: Zeit. Wenn Sie sich für Zahlungsverkehrsrecht und die Beaufsichtigung von Zahlungsdienstleistern interessieren, haben wir etwas für Sie und zwar die Must-Reads zum Zahlungsverkehrsrecht.
Mit der Leseliste in diesem Blogbeitrag können Sie Ihre gewonnene Zeit sinnvoll nutzen und lasten auch kaum die Internet-Bandbreiten aus. Außerdem: Je fleißiger Sie jetzt beim Lesen sind, umso mehr Zeit haben Sie für Ihre sozialen Kontakte, wenn wir alle sie endlich wieder persönlich pflegen dürfen. Sie sehen also: Alles spricht dafür, sich statt der minütlichen Abfrage von Infektionszahlen mit dem Zahlungsverkehrsrecht zu beschäftigen. Oder um es mit den Worten Voltaires zu sagen: Lesen stärkt die Seele.
Aufsichtsrecht
Sie interessieren sich dafür, für welche Tätigkeiten im Bereich des Zahlungsverkehrs eine Erlaubnis erforderlich ist? Sie würden gern wissen, welche Ausnahmen von der Erlaubnispflicht gelten? Dann ist BaFin-Merkblatt „Hinweise zum Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz“ genau das Richtige für Sie. In diesem Merkblatt gibt die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), die für Deutschland zuständige Aufsichtsbehörde über Zahlungsdienstleister, wertvolle Hinweise dazu, welche Tätigkeiten (ohne eine Erlaubnis) zulässig sind und welche nicht.
Sie sind zu dem Ergebnis gelangt, dass Sie eine Erlaubnis benötigen und wollen jetzt gern wissen, wie das geht? Dann schauen Sie mal in die EBA Leitlinien zu den Informationen, die für die Zulassung von Zahlungsinstituten und E-Geld-Instituten sowie für die Eintragung von Kontoinformationsdienstleistern gemäß Artikel 5 Absatz 5 der Richtlinie (EU) 2015/2366 zu übermitteln sind. Hinter diesem Wort-Ungetüm verbirgt sich eine Art Gebrauchsanweisung für die Beantragung einer Erlaubnis bzw. Registrierung als Zahlungsdienstleister. Das Dokument stammt von der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde (EBA).
Ebenfalls von der EBA stammen die Leitlinien zu Auslagerungen. In diesem Dokument beschreibt die EBA, welche Anforderungen sie bei der Auslagerung von Tätigkeiten durch Zahlungsdienstleister und andere beaufsichtigte Unternehmen für sinnvoll hält. Auch wenn die BaFin diese Leitlinien in einem eigenen Rundschreiben umsetzen möchte, gehen wir davon aus, dass vieles von dem, was in den EBA-Leitlinien steht, auch kommen wird.
Geldwäscherecht
Wenn Sie dafür interessieren, welche Neuregelungen seit dem 1. Januar 2020 im Geldwäscherecht gelten, dann werfen Sie doch einmal einen Blick in die Übersicht von Stephanie Wagner auf PayTechLaw. In dieser Übersicht sind alle Neuerungen hervorgehoben, die seit Anfang 2020 gelten.
Die BaFin hat darüber hinaus Auslegungs- und Anwendungshinweise zum Geldwäschegesetz veröffentlicht. Dieses Dokument beinhaltet eine systematische Übersicht zu den Pflichten, die Zahlungsdienstleister und andere Institute nach Auffassung der BaFin zum Zwecke der Verhinderung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung einhalten müssen.
Denjenigen, die wissen möchten, in welche Richtung die Reise bei der Geldwäschebekämpfung geht, empfehlen wir die Lektüre des Konsultationsentwurfes der EBA zu Risk Factor Guidelines. In dem Entwurf schlägt die EBA weitreichende Änderungen vor, die insbesondere die Frage betreffen, auf welche Weise geldwäscherechtliche Sorgfaltspflichten zu erfüllen sind.
Allgemeine Darstellungen und Übersichten
Kennen Sie das auch? Sie diskutieren mit einem (vermeintlichen) Experten eine zahlungsverkehrsrechtliche Frage und werden von Ihrem Gegenüber mit Fachausdrücken bombardiert. Dann schauen Sie doch mal in unser Glossar zu den wichtigsten Begriffen des Bank-, Bankaufsichts-, Zahlungsverkehrs- und Geldwäscherechts. Wir von PayTechLaw haben dort zahlreiche Fachausdrücke so erklärt, dass man nicht unbedingt ein Rechtsanwalt sein muss, um sie zu verstehen.
Wenn Sie sich einen Überblick über die Rechtsquellen verschaffen möchten, die im Zahlungsverkehrsumfeld wichtig sind, dann helfen Ihnen möglicherweise unsere Übersichten zum Aufsichtsrecht und zum Geldwäscherecht Diese Übersichten enthalten eine klickbare Darstellung der wichtigsten Gesetze und Veröffentlichungen der Aufsichtsbehörden für Zahlungsdienstleister.
Sie sehen: Es gibt Mittel und Wege gegen den Lagerkoller. Falls Ihnen in unserer Leseliste ein Dokument fehlt, lassen Sie mich das wissen. Ich werde das dann gern ergänzen. Schließlich müssen wir jetzt alle zusammenhalten. Bleiben Sie gesund.
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