Am 16. August 2019 veröffentlichte die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) ein neues Merkblatt zu Krypto-Token (GZ: WA 51-Wp 7100-2019/0011 und IF 1-AZB 1505-2019/0003). Das Merkblatt beschäftigt sich mit Prospekt- und Erlaubnispflichten im Zusammenhang mit Krypto-Token und ergänzt das Hinweisschreiben der BaFin zur grundsätzlichen aufsichtsrechtlichen Einordnung von Krypto-Token als Finanzinstrumente im Bereich der Wertpapieraufsicht (GZ: WA […]

Kaum hat sich Aufregung um die Starke Kundenauthentifizierung bei einer online-SEPA-Lastschrift gelegt, droht der Lastschrift weiteres Ungemach: In einem Rechtsstreit vor dem EuGH hat der Generalanwalt jüngst die Meinung vertreten, dass eine unzulässige IBAN-Diskriminierung auch dann vorliegt, wenn ein Händler Zahlungen mittels SEPA-Lastschrift nur bei Kunden mit Wohnsitz in einem bestimmten Mitgliedstaat akzeptiert. Auch Bonitätsüberlegungen […]

Ab dem 03.12.2018 wird in der Europäischen Union und damit auch in Deutschland die sog. Geoblocking-Verordnung (Geoblocking-VO) angewendet. Mit ihr sollen Diskriminierungen bei grenzüberschreitenden Geschäften in der Union einschließlich Geoblocking verhindert werden. Wer ist von der Geoblocking-VO betroffen? Die Geoblocking-VO betrifft Anbieter, also Unternehmer, die im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit Waren oder Dienstleistungen anbieten. Die […]

Anfang Juni veröffentlichte die BaFin das Rundschreiben 08/2018 (BA) zur Meldung schwerwiegender Zahlungssicherheitsvorfälle. Das Rundschreiben enthält konkrete Vorgaben zur Klassifizierung solcher Vorfälle und zum Meldeprozess. Schwerwiegende Zahlungssicherheitsvorfälle: Gesetzliche Meldepflicht Gemäß § 54 Abs. 1 S. 1 ZAG hat ein Zahlungsdienstleister die BaFin unverzüglich über einen schwerwiegenden Betriebs- oder Sicherheitsvorfall (so genannte schwerwiegende Zahlungssicherheitsvorfälle) zu unterrichten. […]

Am 13. Januar 2018 trat die Neufassung des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes (ZAG) in Kraft, mit der der Gesetzgeber die Zweite Zahlungsdiensterichtlinie (PSD2) in nationales Recht umsetzte. Eine der wesentlichen Änderungen im Hinblick auf die Bereichsausnahmen „limited range“ und „limited network“ ist die damit verbundene Anzeigepflicht gegenüber der BaFin. Nimmt ein Unternehmen eine dieser Bereichsausnahmen in Anspruch, muss […]