Einträge von Dr. Matthäus Schindele

Geoblocking-VO: Der Countdown läuft

Ab dem 03.12.2018 wird in der Europäischen Union und damit auch in Deutschland die sog. Geoblocking-Verordnung (Geoblocking-VO) angewendet. Mit ihr sollen Diskriminierungen bei grenzüberschreitenden Geschäften in der Union einschließlich Geoblocking verhindert werden. Wer ist von der Geoblocking-VO betroffen? Die Geoblocking-VO betrifft Anbieter, also Unternehmer, die im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit Waren oder Dienstleistungen anbieten. Die […]

Prepaidkarten: closed loop, open loop, restricted open loop, semi closed loop?

Unterhält man sich mit Insidern aus der Paymentbranche über Prepaidkartensysteme, fallen unweigerlich Begriffe wie closed loop, open loop und restricted open loop bzw. semi closed loop. Eine direkte Übersetzung ins Deutsche hilft dem Laien hier nicht weiter. Es erschließt sich nicht unmittelbar, was Prepaidkarten mit geschlossenen, offenen oder beschränkt offenen bzw. halb geschlossenen Kreisläufen zu […]

BaFin-Rundschreiben: Meldung von Zahlungssicherheitsvorfällen

Anfang Juni veröffentlichte die BaFin das Rundschreiben 08/2018 (BA) zur Meldung schwerwiegender Zahlungssicherheitsvorfälle. Das Rundschreiben enthält konkrete Vorgaben zur Klassifizierung solcher Vorfälle und zum Meldeprozess. Schwerwiegende Zahlungssicherheitsvorfälle: Gesetzliche Meldepflicht Gemäß § 54 Abs. 1 S. 1 ZAG hat ein Zahlungsdienstleister die BaFin unverzüglich über einen schwerwiegenden Betriebs- oder Sicherheitsvorfall (so genannte schwerwiegende Zahlungssicherheitsvorfälle) zu unterrichten. […]

AML5-Update: 5. Geldwäscherichtlinie erlassen

5. Geldwäscherichtlinie (AML5) verschärft Voraussetzungen für anonymes E-Geld und unterwirft Plattformen und Wallet-Anbieter für Kryptowährungen dem Geldwäscherecht Jetzt ist es amtlich: Am 19. Juni 2018 wurde die 5. Geldwäscherichtlinie (AML5) im Amtsblatt der EU veröffentlicht. Die neue Richtlinie tritt am 9. Juli 2018 in Kraft und ist von den Mitgliedstaaten bis zum 10. Januar 2020 […]

Bitte melde Dich! – Anzeigepflicht bei Inanspruchnahme von ZAG-Bereichsausnahmen

Am 13. Januar 2018 trat die Neufassung des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes (ZAG) in Kraft, mit der der Gesetzgeber die Zweite Zahlungsdiensterichtlinie (PSD2) in nationales Recht umsetzte. Eine der wesentlichen Änderungen im Hinblick auf die Bereichsausnahmen „limited range“ und „limited network“ ist die damit verbundene Anzeigepflicht gegenüber der BaFin. Nimmt ein Unternehmen eine dieser Bereichsausnahmen in Anspruch, muss […]

5. Geldwäscherichtlinie: Verschärfte Geldwäscheanforderungen bei E-Geld und Kryptowährungen

Wer dachte, nach Einführung des neu gefassten Geldwäschegesetzes in Umsetzung der 4. Geldwäscherichtlinie werde es in Sachen Geldwäscheprävention etwas ruhiger, hat sich geirrt. Die Payment- und FinTech-Branche muss sich auf eine weitere Verschärfung des Geldwäscherechts durch die 5. Geldwäscherichtlinie (AML5) einstellen. Von besonderem Interesse für die Payment- und FinTech-Branche dürften die Änderungen in Bezug auf […]