Einträge von Dr. Matthäus Schindele

Die Lastschrift ist tot. Es lebe die Lastschrift! – Was das EuGH-Urteil zur Lastschrift für Onlinehändler bedeutet

12. November 2019 in /von

In einem aufsehenerregenden Urteil hat der EuGH vor kurzem entschieden, dass ein Händler die Bezahlung mittels Lastschrift nicht nur Kunden mit Wohnsitz in einem bestimmten EU-Mitgliedstaat anbieten darf. Pikant dabei: Auch Bonitätsüberlegungen seien nicht geeignet, eine Differenzierung nach Wohnsitz des Zahlers zu rechtfertigen. Seitdem sind Abgesänge auf die Lastschrift vielerorts zu hören. Aber ist die […]

Krypto-Token: BaFin konkretisiert Verwaltungspraxis

22. August 2019 /0 Kommentare/in /von

Am 16. August 2019 veröffentlichte die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) ein neues Merkblatt zu Krypto-Token (GZ: WA 51-Wp 7100-2019/0011 und IF 1-AZB 1505-2019/0003). Das Merkblatt beschäftigt sich mit Prospekt- und Erlaubnispflichten im Zusammenhang mit Krypto-Token und ergänzt das Hinweisschreiben der BaFin zur grundsätzlichen aufsichtsrechtlichen Einordnung von Krypto-Token als Finanzinstrumente im Bereich der Wertpapieraufsicht (GZ: WA […]

Kryptowerte: Neue Regulierung von Bitcoin & Co.

18. Juni 2019 /0 Kommentare/in /von

Am 20. Mai 2019 hat das Bundesministerium der Finanzen (BMF) seinen Referentenentwurf zur Umsetzung der 5. Geldwäscherichtlinie vorgelegt. Der Gesetzgeber hat die aus der 5. Geldwäscherichtlinie resultierenden neuen geldwäscherechtlichen Anforderungen an Handelsplattformen für virtuelle Währungen und Wallet Provider zum Anlass genommen, Kryptotoken über das Geldwäscherecht hinaus weiter zu regulieren. Im KWG werden die Finanzinstrumente um […]

Neues zur IBAN-Diskriminierung

6. Mai 2019 /0 Kommentare/in /von

Kaum hat sich Aufregung um die Starke Kundenauthentifizierung bei einer online-SEPA-Lastschrift gelegt, droht der Lastschrift weiteres Ungemach: In einem Rechtsstreit vor dem EuGH hat der Generalanwalt jüngst die Meinung vertreten, dass eine unzulässige IBAN-Diskriminierung auch dann vorliegt, wenn ein Händler Zahlungen mittels SEPA-Lastschrift nur bei Kunden mit Wohnsitz in einem bestimmten Mitgliedstaat akzeptiert. Auch Bonitätsüberlegungen […]

Wie funktioniert eine Kreditkartenzahlung?

9. April 2019 /1 Kommentar/in , /von

Das Bezahlen mit einer Kreditkarte ist auch in Deutschland eine beliebte Bezahlmethode. Rund fünf Prozent aller Zahlungen werden über sie abgewickelt. Dennoch haben die wenigsten – wenn überhaupt – nur eine ungefähre Vorstellung, wie eine Kreditkartenzahlung aus rechtlicher Sicht überhaupt funktioniert. Deswegen hierzu ein paar Erläuterungen. Was ist eine Kreditkarte? Fangen wir ganz vorne an: […]

Geoblocking-VO: Der Countdown läuft

6. November 2018 /2 Kommentare/in , /von

Ab dem 03.12.2018 wird in der Europäischen Union und damit auch in Deutschland die sog. Geoblocking-Verordnung (Geoblocking-VO) angewendet. Mit ihr sollen Diskriminierungen bei grenzüberschreitenden Geschäften in der Union einschließlich Geoblocking verhindert werden. Wer ist von der Geoblocking-VO betroffen? Die Geoblocking-VO betrifft Anbieter, also Unternehmer, die im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit Waren oder Dienstleistungen anbieten. Die […]

Prepaidkarten: closed loop, open loop, restricted open loop, semi closed loop?

9. Oktober 2018 /1 Kommentar/in , /von

Unterhält man sich mit Insidern aus der Paymentbranche über Prepaidkartensysteme, fallen unweigerlich Begriffe wie closed loop, open loop und restricted open loop bzw. semi closed loop. Eine direkte Übersetzung ins Deutsche hilft dem Laien hier nicht weiter. Es erschließt sich nicht unmittelbar, was Prepaidkarten mit geschlossenen, offenen oder beschränkt offenen bzw. halb geschlossenen Kreisläufen zu […]

BaFin-Rundschreiben: Meldung von Zahlungssicherheitsvorfällen

16. August 2018 /0 Kommentare/in , /von

Anfang Juni veröffentlichte die BaFin das Rundschreiben 08/2018 (BA) zur Meldung schwerwiegender Zahlungssicherheitsvorfälle. Das Rundschreiben enthält konkrete Vorgaben zur Klassifizierung solcher Vorfälle und zum Meldeprozess. Schwerwiegende Zahlungssicherheitsvorfälle: Gesetzliche Meldepflicht Gemäß § 54 Abs. 1 S. 1 ZAG hat ein Zahlungsdienstleister die BaFin unverzüglich über einen schwerwiegenden Betriebs- oder Sicherheitsvorfall (so genannte schwerwiegende Zahlungssicherheitsvorfälle) zu unterrichten. […]

AML5-Update: 5. Geldwäscherichtlinie erlassen

3. Juli 2018 /0 Kommentare/in , , /von

5. Geldwäscherichtlinie (AML5) verschärft Voraussetzungen für anonymes E-Geld und unterwirft Plattformen und Wallet-Anbieter für Kryptowährungen dem Geldwäscherecht Jetzt ist es amtlich: Am 19. Juni 2018 wurde die 5. Geldwäscherichtlinie (AML5) im Amtsblatt der EU veröffentlicht. Die neue Richtlinie tritt am 9. Juli 2018 in Kraft und ist von den Mitgliedstaaten bis zum 10. Januar 2020 […]

Bitte melde Dich! – Anzeigepflicht bei Inanspruchnahme von ZAG-Bereichsausnahmen

24. Mai 2018 /0 Kommentare/in , /von

Am 13. Januar 2018 trat die Neufassung des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes (ZAG) in Kraft, mit der der Gesetzgeber die Zweite Zahlungsdiensterichtlinie (PSD2) in nationales Recht umsetzte. Eine der wesentlichen Änderungen im Hinblick auf die Bereichsausnahmen „limited range“ und „limited network“ ist die damit verbundene Anzeigepflicht gegenüber der BaFin. Nimmt ein Unternehmen eine dieser Bereichsausnahmen in Anspruch, muss […]